Protest können sie nicht leiden. Sie sind gegen alles, was nur danach riecht, dass es ein Widerspruch sein könnte. Das ist ihnen zuwider. Daran sind sie nicht gewohnt. Sie wollen das nicht.
Sie sind ja die Herren, glauben sie. Sie sind es natürlich nicht, aber der Glaube sitzt so tief, dass sie wohl nicht von dem Glauben lassen können. Sie sind sich einig. Wir wollen das nicht! Wir wollen keine Bürger, die protestieren. Gegen was schon? Gegen das, was wir tun? Nein, dass können wir nicht zulassen. Das müssen wir ein für allemal verhindern. Das kann man tun, wenn man eine Gelegenheit dazu findet. Diese muss man suchen. Man muss Umstände herbeizaubern, die es möglich machen. Das ist geschehen. Sie sind eingetreten, die Umstände.
Umstände sind für sie immer schon wichtig gewesen. Jetzt ist es aber ein Umstand, den sie entwickelt haben, der für alles herhalten muss. Sie sind sich klar, wenn sie diesen Umstand nicht mehr erklären können, bricht ihr ganzes Gebäude zusammen. Was für ein Gebäude? Das Lügengebäude. Sie haben ein Gebäude an Lügen inszeniert. Wie haben sie das getan? Sie haben einen Virus genommen und haben daraus ein Gebäude an Lügen inszeniert, die zwar schon niemand mehr glaubt, aber die immer noch Bestand haben. Bestand haben, und auch weiterhin Bestand haben sollen. Das kann zwar niemand verstehen, sie haben jetzt aber auch noch die Zustimmung des Verfassungsgerichtshofes erreicht, dass alles Rechtens ist. Rechtens ist, was sie behaupten. Dass die Menschen eingesperrt werden können, in ihren Häusern, wenn sie nicht geimpft sind, und der Virus wieder kommt.
Das kann doch nicht sein. Weltweit ist jetzt Einigkeit darüber vorhanden, dass die sogenannten Lockdowns nichts bringen, als nur Leid und Verwirrung, nur in Österreich wird von der Regierung immer noch ein Zustand aufrechterhalten, der anderswo schon längst aufgehoben ist. Weil dort erkannt wurde, dass Lockdowns effektiv nutzlos und gar selbstzerstörerisch sind. Für Wirtschaft und Gesellschaft selbstzerstörerisch sind. Jetzt also diese Maßnahme. Wieder von den Parteien durchgesetzt. Von drei Parteien diesmal. Schwarz, rot, grün haben dafür gesorgt, dass das Epidemiegesetz weiterhin in Kraft bleibt. Sie waren sich einig. Das kann man nicht aufheben. Das muss bestehen bleiben, damit wir im Fall der Fälle, alles durchsetzen können. Diesmal gegen die Ungeimpften. Die Ungeimpften sind die, die wir nicht wollen. Wir wollen sie nicht, obwohl mittlerweile völlig klar ist, dass es nicht die Ungeimpften sind, die ein Problem haben, sondern die Geimpften, für die immer mehr massive Nebenwirkungen berichtet werden. Das berichten dabei nicht irgendwelche Verschwörer, sondern die Charité in Berlin, eine der angesehensten Krankenanstalten Europas. Das dürfte dem Gesundheitsminister aber nicht bekannt sein. Er behauptet immer noch, dass die Ungeimpften ein Problem sind.
Wir kennen das. Es gibt kein Argument für sie. Sie stehen auf dem Standpunkt. Sie beharren. Sie setzen durch. Gemeinsam. Gemeinsam, diejenigen, die an der Macht bleiben wollen, und diejenigen, die auf jeden Fall wieder an die Macht kommen wollen. Mit allen Mitteln. Wenn es dazu etwas braucht, auch wenn es noch so abstrus ist, wie dieser neuerliche Beschluss des Parlaments, dann muss eben gehandelt werden. Der Verfassungsgerichtshof hat gesagt. Er hat was gesagt? Er hat gesagt, dass Ungeimpfte via Lockdown weggesperrt werden können, wenn sie das wollen. Das kann doch nicht sein. Das ist aber so. Wer weiß, wie sie das machen. Sie bestimmen ja auch die Richter im Verfassungsgerichtshof. Gerichte sollen ja grundsätzlich unabhängig sein. Im Verfassungsgerichtshof sind sie das nicht. Sie werden von der Regierung bestellt. Die Verfassungsrichter. Das kann man doch nicht glauben. Dass gerade die oberste Instanz – die Besetzung der obersten richterlichen Instanz – politisch ist. Politisch ist, heißt: „sie bestimmen, wer dort Richter wird.“
Man weiß jetzt, wie das dann gehen kann. Es kann alles gehen. Wie? Das weiß ich nicht. Das will ich auch nicht wissen. Ich weiß nur, es geht um enorm viel. In diesem Fall ist alles möglich. Was? Das will ich hier nicht ausbreiten. Es kann aber angenommen werden, dass Alles möglich ist.
Wenn das so ist, dass die Ungeimpften wieder verfolgt werden können, geht es ihnen darum, die Spaltung in der Gesellschaft weiterhin aufrecht zu halten. Sie wollen das. Teile und herrsche, war immer schon das, was die Herrschenden taten. Sie taten alles, um dieses Prinzip aufrecht zu erhalten. Auch Brot und Spiele – gib den Menschen Brot und Spiele – ist ja so etwas, was die Herrschenden immer versucht haben, zu tun. Sie tun Beides. Sie geben den Geimpften Zuschüsse. Sie erlauben ihnen mehr, wie den Ungeimpften. Sie lassen sie tun, was sie tun wollen. Sie wollen ohnehin nicht viel. Sie wollen nur in Restaurants ohne Maske gehen, und keine Tests mehr machen. Das haben sie ihnen zugestanden. Sie haben ihnen nicht gesagt, dass das Epidemiegesetz natürlich jederzeit auch wieder auf sie ausgedehnt werden kann, wenn es die Entwicklung der Virusgeschichte möglich macht. Sie sind die, die die Virusgeschichte steuern können. Wie? Sie führen wieder die Tests ein, dann geht das wieder. Wieder die Geschichte von den Inzidenzen eingeführt, und schon sind sie wieder am Ball. Diejenigen, die wollen, dass die Menschen Angst haben. Die Menschen haben aber immer weniger Angst. Das macht ihnen zu schaffen. Deshalb müssen sie vorsorgen. Vorsorgen, mit den Ungeimpften. Sie scheinen sich nicht impfen zu wollen. Das sind sehr viele Menschen, die sich nicht impfen wollen. Angesichts der Berichte, die sie wahrscheinlich immer häufiger auch in den Zeitungen finden werden, dass es starke Nebenwirkungen der Impfungen gibt, wird die Zahl der Menschen, die sich nicht mehr impfen lassen wollen, immer höher.
Das kann man nicht zulassen. Man muss sie zwingen. Zwingen, mit allen Mitteln. Das wollen sie. Das wollen sie an den Ungeimpften jetzt spielen. Das Spiel auf Teufel komm heraus. Der Teufel wird aber nicht herauskommen. Sie sind nicht im Recht. Das ist sicher, auch wenn der Verfassungsgerichtshof das meint. Es sind nur Richter. Richter, die eine Meinung haben. Sie muss nicht richtig sein. Schon gar nicht, wenn sie politisch beeinflusst sein könnte.
Jetzt aber zum Thema. Protest. Protest ist nicht etwas, was in der Demokratie verloren gehen darf. Wenn der Protest nicht mehr möglich ist, dann gibt es keine Demokratie mehr. Dann gibt es sie nicht mehr, weil dann eines der fundamentalsten Grundrechte der Bürger weg ist. Das muss den Bürgern klar sein. Das ist eines der fundamentalsten Grundrechte der Bürger, um das es jetzt geht.
Hier kann nicht gezögert werden. Hier müssen die Menschen aufstehen. Sie müssen sich klar sein, wenn Protest nicht mehr uneingeschränkt möglich ist, dann sind sie weg. Dann werden sie tun, was sie tun wollen.
Der Protest ist möglich, sagen sie. Sie lassen Polizei aufmarschieren. Sie haben der Polizei viel Macht gegeben. Sie haben sie vorgängig im Jahr 2020 schon stark aufgerüstet. Sie haben auch begonnen, das Bundesheer stark aufzurüsten. Sie haben sogar beschlossen, zehn Milliarden EURO über die Zeit in das Bundesheer zu investieren. Sie haben für all diese Maßnahmen also wieder massiv Geld in die Hand genommen, Geld, das wir nur über weitere Schulden, haben. Schulden, die ohnehin schon gigantisch sind, wie ich schon erläutert habe.
Sie wollen mit Polizeigewalt die Menschen vom Protest abhalten. Das kann doch nicht sein. Menschen aus dem Volk gegen die eigenen Menschen aus dem Volk. Sie sind anscheinend zu allem bereit. Das hatten wir schon in den Dreißigerjahren, das Volk gegen das Volk. Sie haben daraus nichts gelernt. Wenn es um Macht geht, ist ihnen jedes Mittel recht.
Jetzt zurück zum Protest. Protest ist möglich, sagen sie, aber wir sagen, welcher Protest möglich ist. Protestzüge müssen genehmigt werden. Genehmigt von wem? Von den Regierenden in den Ländern. Wer sind die Regierenden in den Ländern. Dieselben aus Parteien, wie im Staat. Sie sind nur für das jeweilige Land zuständig. Ein kleines Land mit sehr vielen Regierenden. Das ist gut, nein, sage ich, sondern das ist ein weiterer Hinweis darauf, wie verschwenderisch wir mit unseren Ressourcen umgehen. Wenn es allerdings um Posten geht, dann kann man verstehen, warum das so ist. Damit haben die Parteien eben viel mehr Posten zu vergeben, als ohne diese organisatorische Lösung. Das wurde schon oft diskutiert, schon oft wurden Anläufe zur Reduzierung der Landesparlamente gemacht, aber nie ist es dazu gekommen. Klar, damit hätten die Parteien viel Macht eingebüßt. Der Bürger hätte sich unendlich viel Geld erspart. Aber, darüber habe ich schon geschrieben.
Nichts geht mehr, heißt es im Roulette. Das kann man auch hier sagen. Der Staat ist praktisch pleite. Das werden jetzt wieder viele Wirtschaftsexperten bestreiten. Es gibt ja auch solche, die sagen, dass Schuldenmachen in Zeiten von geringen Zinsen, gut ist. Gut ist für wen? Das sagen sie nicht. Sie meinen sicher nicht den Bürger. Der muss ja schließlich die Zinsen bezahlen. Sie nicht. Nein, sie auch, aber sie verdienen ja Geld mit solchen Aussagen. Jedenfalls diese Aussagen sind zu widersprechen. Ein Staat, der in seiner Geschichte nur Schulden macht, hat eine unfähige Führung. Das ist klar. Jeder Haushaltsvorstand weiß das. Wenn er immer nur Schulden macht, ist er irgendwann pleite. Wir sind noch nicht pleite, aber fast.
Wie anders ist zu verstehen, dass wenn ein Staat mehr Schulden hat, als sein ganzes Einkommen das er erwirtschaftet, dann geht es doch mit ihm zu Ende. Das kann man doch so sagen. Nein, das kann man nicht sagen. Sagen sie. Sie sagen, solange Geld aufgenommen werden kann, ist es noch nicht zu Ende. Wir können ja Geld aufnehmen, und das noch zu sehr niedrigen Zinsen. Ja sogar Zinsen, die negativ sind. Negative Zinsen heißt: „der Staat bekommt noch Geld für das, was er aufnimmt.“
Lächerlich. Das kann doch niemand glauben. Dass jemand Geld gibt, ohne dafür Zinsen zu bekommen, sondern er zahlt auch noch dafür, dass jemand bei ihm Kredite aufnimmt. Wenn das ein Privater tun könnte, wäre das ein Geschäft. Ich nehme das gerne an. Ich nehme eine Millionen EUR auf Kredit, und bekomme dafür noch etwas. Zum Beispiel: 0.5 % pro Jahr. Dann würde ich 5000 EUR pro Jahr bekommen, wenn ich die Million aufnehmen würde. Das glaubt doch niemand, dass es eine Bank gibt, die mir, selbst wenn ich alle Sicherheiten hätte, um den Kredit weit zu überdecken, einen Kredit mit diesen Konditionen geben würde.
Also was ist denn da los? Ja, das ist leicht zu erklären. Die Investoren wollen, dass Schulden gemacht werden. Gigantische Schulden. Warum? Weil sie das Geld drucken, das sie verleihen. Das ist doch ein Staatsmonopol? Nein, in Amerika eben nicht. Dort ist es kein Staatsmonopol, sondern die „Nationalbank“, die FED, wie man sie nennt, ist eine Privatbank. Wem gehört sie? Das weiß niemand wirklich, aber sie ist privat. Sie hat die Autorität, Geld zu drucken. So viel, wie diejenigen, der die Bank wirklich gehört, wollen.
Jetzt ist klar. Es wird gedruckt. Es wird gedruckt, und es wird so unendlich viel gedruckt, dass damit alles finanziert werden kann, was nicht vorstellbar ist. Insbesondere Staaten. Warum? Weil das am Leichtesten ist. Dort gibt es nur wenige Menschen, die für das Aufnehmen von Krediten angesprochen werden müssen. Sie sind da. Dann gibt es noch die Parteien, die auch da sind. Dann gibt es noch die Instanzen, die auch da sind. Sie sind nur Wenige. Wenige, mit denen man zu verhandeln hat. Sie haben Pouvoir, nennt man das. Sie können entscheiden. Sie können über praktisch alles entscheiden. Dann kann man noch, wie 2020 geschehen, rechtliche Konstruktionen für die gigantische Schuldenaufnahme schaffen, die niemand mehr verstehen kann, und schon geht es los. Man nimmt so viel Geld auf, wie nie in der Geschichte zuvor.
Das kann doch nicht sein, sagen die Bürger. Das geht so leicht? Ja, das geht so leicht. Es wurden in den letzten zwei Jahren weltweit sicher an die 20 Billionen Dollar und EURO aufgenommen von den Ländern. Das ist ungeheuer. Zwanzig Billionen, das sind 2000 Milliarden Dollar oder EURO. Österreich ist mit mehr als 40 Milliarden EUR auch dabei. Wofür? Das wissen nur die Wenigsten. Die Herren, die uns und allen in der Welt diese gigantischen Beträge leihen, die kennen wir nicht. Sie sind für uns unsichtbar.
Unsichtbar, bis sie sich eines Tages zeigen. Nicht sie persönlich. Ihre Vasallen. Sie zeigen uns dann die Schuldverschreibungen, die die in der Regierung Verantwortlichen unterschrieben haben. Sie sind dann schon weg, die das unterschrieben haben. Die Bürger sind da, die das alles dann bezahlen müssen. Natürlich zu den Konditionen, die die Herren wollen. Die Herren wollen dann nicht nur Geld. Das können wir ohnehin nie mehr zurückbezahlen. Sie wollen das Vermögen der Bürger. Das ist kein Witz. Sie wollen an die Vermögen der Bürger.
Was ist das für ein Szenario? Das ist ein durchaus mögliches Szenario. Die schlafenden Bürger wachen erst auf, wenn sie sehen, was geschieht. Wenn sie zur Kasse gebeten werden.