Die Diktatur ist etwas, das wir nicht wollen. Was ist eine Diktatur? Eine Diktatur wird bezeichnet als etwas, wo Einer das Sagen hat. Er hat das Sagen, und tut, was er will.

Ist das etwas anderes als wir jetzt sehen? Sehen wir jetzt nicht auch, dass aus der Demokratie bei uns so etwas wie eine Diktatur geworden ist. Nur mit dem Unterschied. Wir sehen uns als Demokratie. Eine Demokratie allerdings, die diktatorische Handlungen setzt. Die sie setzt und so tut, als ob es demokratische Prozesse wären, die zu diesen Handlungen geführt haben.

Wir sehen das nicht. Wir sehen nicht, dass Gesetze erlassen wurden, die jederzeit diktatorische Maßnahmen möglich machen. Das Parlament winkt ab. Die Regierung beschließt. Sie hat Verordnungen eingeführt. Erlässe. Wie immer das genannt wird. Es sind Maßnahmen, die einfach kritisch betrachtet gehören. Es sind Maßnahmen, die man sich fragt, wie können diese in einer Demokratie sein. Einer Demokratie, in der es ein Parlament gibt. Ein Parlament, das aber außer Kraft gesetzt scheint. Das heißt: „es beschließt zwar, aber es ist klar, dass sie tun, was die Regierung will.“

Wer ist die Regierung? Die Regierung ist. Sie ist etwas, das wir gemeinhin als etwas betrachten, das regieren sollte. Regieren heißt: „handeln.“ Handeln, heißt: „tun.“ Was tut eine Regierung, die Zwangsmaßnahmen beschließt. Sie beschließt etwas, was das Volk doch bedrohen muss. Bedrohlich klingt. Sie müssen. Sie müssen sofort. Sie müssen ab sofort. Sie können nicht mehr. Sie sind dazu verpflichtet. Sie sind einfach nicht in der Lage, selbst zu denken, deshalb müssen wir für sie denken. Das heißt das wohl. Das Volk kann nicht denken, es muss für das Volk gedacht werden.

Die Regierung handelt. Handelt sie noch im Interesse des Volkes? Nein, sage ich. Sie wissen alles. Sie wissen alles besser. Sie hören nicht mehr zu. Sie sind einfach arrogant. Sie sind eiskalt. An ihren Gesichtern im Fernsehen erkennt man sie nicht mehr. Sie tragen Masken. Sie sind maskiert wie Räuber. Sie rauben das Volk aus. Sie berauben das Volk seiner Bestimmungsrechte. Sie sind einfach frech. Sie tun, was sie glauben, tun zu können. Sie sind nicht die Herren. Sie führen sich aber auf, wie die Herren.

Martialisch treten sie ein. Martialisch sprechen sie. Keine Bewegung. Keine Spontanität. Sie sind da. Sie tun. Sie handeln. Sie befehlen. Sie ordnen an. Sie sind einfach die Herren. Sie führen sich auf wie Diktatoren. Mehrere gleichzeitig. Sie haben eine Sprache, die an Diktatoren erinnert. Sie sind nicht Diktatoren, sagen sie. Sie verhalten sich aber wie Diktatoren.

Diktatoren bekennen sich. Sie sagen: „ich bin ein Diktator.“ Sie sagen das auch nicht so. Sie sagen es nicht so unverblümt. Aber sie stehen dazu. Sie wollen diktatorisch regieren. In den Ländern mit Diktatur gibt es auch Parlamente. Sie stimmen auch ab. Sie stimmen aber so ab, wie der Diktator es will. Das ist jetzt bei uns auch so. Das Parlament stimmt auch ab. Es stimmt ab über das, was einige martialisch und diktatorisch auftretende Menschen sagen. Sie stimmen einfach zu. Warum?

Weil es die Parteiraison so verlangt. Parteienzwang nennt man das. Abstimmungszwang aus Parteiinteressen. Wir wollen weiterhin mitregieren. Wir machen mit. Wir machen auf Gedeih und Verderb mit. Es ist unser Ziel. Was ist unser Ziel? Wir bleiben an der Macht!

Wir denken nicht. Wir handeln so, weil es notwendig ist. Wir müssen mitmachen. Wir müssen mitmachen, weil uns sonst die Partei entlässt. Sie kann keine widerspenstigen Parlamentarier brauchen. Sie können gehen, wenn sie nicht tun, was ihnen gesagt wird. Diktatur. Nein, das ist normal. Das muss so sein. Wo kommen wir denn hin, wenn jeder eine eigene Meinung hätte. Das kann doch nicht sein. Es ist doch nicht möglich eine Partei zu führen, in der es Meinungen gibt. Unterschiedliche Meinungen. Das wäre ja der Tod der Partei.

Parteien sind. Sie haben Mitglieder. Sie haben Repräsentanten. Sie sind da. Sie tun. Sie tun alles, um dabei zu sein. Dabei zu sein, wenn es um Posten geht. Posten, die in der Regel sehr lukrativ sind. Die lukrativ sind und auch noch mehr sein können. Sprungbretter in höhere Etagen. In Etagen, wo unendlich viel Geld verdient werden kann. Wo so viel verdient werden kann, dass es nur Wenige gibt, die so viel verdienen. Wenn jemand noch ein Regierungsamt innehat, dann ist er gesettelt. Gesettelt nennen sie es. Es heißt: „dann ist er ein gemachter Mann.“ Nein, auch das kann sich ändern. Wenn er nicht spurt, dann wird er abgesägt. Vernichtet. Medial vernichtet. Das darf nicht sein, sagen viele. Ja, das ist so. Es gibt keine Alternative. Er muss dann gehen, der, der nicht spurte. Es genügt aber nicht, dass er geht. Er muss auch gleich vernichtet werden. Warum? Weil sonst könnte er ja wieder kommen. Wiederkommen in einer anderen Partei.

Das alles kann sein. Das alles kann in einer Demokratie sein. Nein. Das kann doch nicht sein, in einer Staatsform, in der es um Menschen geht. Wo Menschen miteinander im Gespräch bleiben sollten. Miteinander im Dialog Probleme lösen sollten. Das ist doch nicht möglich. Das ist doch nicht das, was die Gründerväter der Demokratie wollten. Sie wollten etwas, das man gemeinhin als Dialog bezeichnen kann. Dialog heißt: „ich will mit dir gemeinsam Ziele erreichen. Auf Augenhöhe. Ich will es erreichen, und ich will es mit dir erreichen.“

Jetzt zurück zur Diktatur. Ein Diktator will seine Ziele erreichen. Er will es und tut es. Er setzt sich durch. Er setzt sich gegen alle durch, die ihn aufhalten wollen. Solange, bis er abgesetzt wird. Er hat keine Dialogbereitschaft. Er ist nicht bereit, in einen Dialog zu treten. Er bestimmt. Er sagt. Er tut. Er tut, was er will. Das müssen dann die anderen akzeptieren. Wenn nicht, sind sie weg. Weg, und dann auch noch etwas. Dann können sie auch wirklich weg sein. Das ist Diktatur.

Demokratie und Diktatur haben also eine völlig unterschiedliche Ausrichtung. Noch. Heute kann man das nicht mehr so sehen. Heute sind demokratisch legitimierte Menschen – wie sie sich nennen – diktatorisch unterwegs. Sie diktieren. Sie sagen. Sie befehlen. Sie verhalten sich wie Diktatoren. Diktatoren im Mäntelchen der Demokratie.

Wir wollen das. Sagen viele Menschen. Wir wollen Menschen, die sagen, was sie wollen. Ja, das wollen wir, aber wir können auch noch mitreden. Das können wir nicht mehr. Sie befehlen und erlassen Gesetze, Verordnungen und Erlässe, die alles andere sind, als demokratisch legitimiert. Sie sind diktatorisch. Sie haben ein Mäntelchen. Sie nennen es Anlassgesetzgebung. Sie meinen aber etwas Anderes. Sie sagen, dass es nur auf Zeit ist und tun dann aber genau das Gegenteil. Sie verlängern via Parlament nach Gutdünken. Das Parlament im Parteieninteresse beschließt. Es beschließt, und damit ist alles wieder demokratisch legitimiert. Das ist ein Witz. Ein Witz, der aber sehr ernst zu nehmen ist.

Warum? Weil er zeigt, wie schnell die Grenzen verschwinden zwischen Diktatur und Demokratie. Das Recht geht vom Volk aus. Es hat keine Rechte, sagen sie, die dann über die Anlassgesetzgebung die Rechte der Menschen aushebeln. Sie dürfen dann für die Zeit die sie bestimmen, nichts mehr tun. Nichts mehr sagen. Nichts mehr geändert haben wollen. Alle, die das versuchen, werden als Staatsschädlinge verunglimpft. Öffentlich. Öffentlich von den Regierenden verunglimpft. Das ist eine Frechheit. Das ist keine Demokratie, sondern das ist eine Diktatur, die sich verkleidet.

Mir ist noch etwas aufgefallen. Sie sind nicht nur frech, sondern auch noch unverschämt. Sie geben Geld aus. Sie geben denjenigen, die noch etwas zu melden hätten, so viel Geld, dass sie still sind. Sie sind alle still. Still, weil sie Geld bekommen. Sie können es. Sie können es tun, weil es so viel Geld ist, dass es sich rentiert. Es rentiert, und es kostet nichts. Es kostet nur, still zu sein. Still und gefügig. Nichts soll das Tun derjenigen stören, die tun. Sie tun und nehmen Geld in die Hand um es tun zu können. Geld, das sie aus den Töpfen nehmen. Aus den Töpfen, die das brave Volk ständig wieder neu füllt.

Still sein ist wichtig. Wichtig für sie, die Regierenden. Sie sind nicht still. Sie sprechen ständig. Viel und nichtsagend. Sie ändern jederzeit alles. Sie sagen heute: „es ist so. Morgen sagen sie schon wieder etwas Anderes.“

Es ist zum Haare raufen. Es werden Menschen verunglimpft, die etwas zu sagen haben. Sie werden niedergebügelt. Schlecht gemacht. Gemobbt. Niedergeschrieben. Sie können es veranlassen, diejenigen, die das alles tun. Sie haben Geld in die Hand genommen und die Zeitungen und den Rundfunk gekauft. Sie kaufen alle. Auch die Kirchen. Die Kirchen bekommen ohnehin Geld von den Menschen. Kirchensteuer. Eingeführt von einem Diktator vor 70 Jahren. Nie gestrichen. Er wollte wohl auch das Wohlverhalten der Kirchen kaufen. Der Kirchenführer wohlverstanden.

Nichts kann sie aufhalten, sagen die Menschen. Das kann sein. Es ist auch schwierig, etwas zu sagen. Wo soll man es sagen? Wo kann man es sagen? Wer hört zu? Wer hört noch zu, wenn man über die politischen Zustände spricht. Es ist auch schwer zu argumentieren. Warum? Weil, wenn man nicht selbst in einer Funktion ist, die stark genug ist, um seine Meinung publik zu machen, ist es schwierig Zuhörer zu gewinnen. Es ist schwierig und auch gefährlich, weil diejenigen, die das alles tun, auch die Medien im Griff haben. Sie haben sie im Griff über Inserate. Inserate, die sie zu Hauf schalten. Schalten, und alles sagen, was sie begehren. Niemand widerspricht. Alle tun, was getan werden muss für das Geld, das sie für die Inserate bekommen.

Mir ist das schleierhaft. Wie können Konzerne Geld nehmen für ihre Zeitung, die unendlich viel Geld in ihrem Geschäft verdienen? Sie verdienen es, und können es verteilen. An wen? An Investoren. Investoren, die in den Zeitungen und den Rundfunk- und Fernsehkanälen investiert sind. Sie bekommen von den Regierungen aus Steuergeldern Geld damit sie berichten. Berichten, natürlich, was die Regierungen wollen. Journalisten sind out. Journalisten können nur noch schreiben, was ihnen gesagt wird. Alles andere ist gefährlich. Es ist gefährlich und kann den Job kosten.

Jobs. Jobs haben diejenigen, die tun, was man verlangt. In den Behörden. Sie sind jetzt geschützt. Besonders geschützt. Zutritt verboten. Sie können nicht besucht werden. Sie sind allein. Allein, und müssen geschützt werden. Das gilt natürlich auch für all diejenigen, die sonst noch schützenswert sind. Das sind alle Institutionen, die Interessen vertreten. Die Interessen vertreten, und die man jetzt nicht belästigen kann. Sie müssen geschützt werden, weil sie sonst ihre Mitarbeiter riskieren. Dass diese krank werden. All diejenigen, die Tag täglich Österreichs Wirtschaft am Gehen halten, sind nicht schützenswert. Sie müssen gehen. Sie müssen arbeiten gehen, oder von zu Hause in ihren kleinen Wohnungen im Homeoffice aushalten. Aushalten, was ihnen angeordnet wird.

Es ist ein Witz, was hier geschieht. Angst ist die Devise. Angst macht alles. Angst kann alles tun. Angst ist auch das, was sie schüren. Sie schüren nur Angst. Keine aufmunternden Worte. Keine konstruktiven Maßnahmen. Nur Verbote. Anordnungen. Alles ist möglich. Sie befehlen. Die Menschen müssen tun. Tun, sonst werden sie mit Strafen belegt. Das Volk, das die Gehälter derjenigen bezahlt, die das alles anordnen.

Diktatur tut. Diktatur tut, was der Diktator will. Es gibt meiner Meinung nach nur noch einen Unterschied in unserer Demokratie. Wir glauben, dass es einen Unterschied gibt, weil wir gewohnt waren, in einer Demokratie zu leben. Jetzt ist das aber nicht mehr so. Das Gesetz ist verlängert. Wieder Diktatur möglich. Wann? Wenn die Herren es entscheiden. Sie entscheiden es. Sie werden es entscheiden, wenn sie es für richtig erachten.

Wann halten sie es für richtig. Wenn es ihren Interessen dient. Wie sonst könnte es sein, dass viele Länder schon längst in den Normalbetrieb gegangen sind, weil sie damit leben wollen. Sie wollen wieder leben. Leben und tun. Sie können es auch. Es ist alles weg. Die Viren sind weg. Viren, die es schon immer gegeben hat, die aber zu einem gefährlichen Virus hochstilisiert wurden, der er nie war, aber den man gemacht hat. Medial gemacht hat, um Interessen zu befriedigen. Interessen, die wir nicht wissen, welcher Art sie sind.

Es ist nur so. In nur zwei Jahren sind weltweit einige Wenige, ohnehin Superreiche, noch um Potenzen reicher geworden, und die unendlich vielen armen Menschen auf der Welt um Potenzen noch ärmer geworden. Das kann jeder, der nur etwas versteht, leicht nachvollziehen. Das ist kein Neidstatement. Nein, das ist eine Tatsache. Menschen werden geschröpft von einigen Wenigen auf der Welt. Sie sind da. Sie tun. Sie schaffen an. Sie haben alles im Griff. Im Griff mit ihren Medien. Mit ihrer Angstmache. Mit allem, was sie einsetzen können.

Kleine Geschäfte werden von Onlineriesen aus Amerika vernichtet. Ganze Stadtviertel ausgehungert. Geschäfte vernichtet. Kleine Geschäfte wohlgemerkt. Das in einer Demokratie, die auf alle Menschen Rücksicht nehmen sollte. Was ist das? Ist das eine Finanzdiktatur die wir haben? Eine Finanzdiktatur die dazu da ist, die Menschen jetzt in den Ruin zu treiben. Wohlgemerkt die Menschen aus dem Volk, die unseren Staat mit ihren Steuergeldern speisen, die jetzt alle in eine Richtung wandern – in die Richtung von Banken und Institutionen, die wir alle nicht kennen.

Sie machen Gewinne. Horrende Gewinne, die keiner mehr versteht. Verstehen kann, weil sie so hoch sind. Sie sind auch Wenige. Nicht viele, die das machen können. Es sind sehr Wenige, die jetzt wirklich um Potenzen mehr verdienen wie jemals zuvor.

Was ist Demokratie? Was ist Diktatur? Macht. Macht und Geld. Macht und persönliche Macht. Macht und oligarchische Macht. Oligarchen sind im Vergleich zur Diktatur einige Wenige. Sie sind sich einig. Sie nehmen gemeinsam das System aus. Sie nehmen es aus und verteilen, was sie herauspressen können. Ist das auch in unserem Land so, in dem jetzt unter dem Mäntelchen der Demokratie diktatorisch vorgegangen wird, und diktatorisch veranlasst wird, was zu geschehen hat. Zu geschehen hat vor allem eines.

Geld ausgeben. Geld, das wir schon längst nicht mehr haben. Wir machen Schulden. Keine Generation vorher hat nur einen Bruchteil von Schulden gemacht, wie wir in den letzten zwei Jahren allein. Zwei Jahre und der Schuldenberg ist um 10 % Punkte gewachsen. Übrigens, jedes Mal, wenn eine Krise verursacht wurde, ist er um fast genau 10 %-Punkte in den letzten 20 Jahren gewachsen. Ist das ein System? Wer steuert dieses System? Wer ist dafür verantwortlich?

Wir nicht, sagt das Volk. Ja, wir sind aber die, die das alles zulassen. Zulassen, weil wir es sind, die die Parteien und diejenigen ermöglichen, die das alles veranlassen. Wir wählen sie. Wir geben ihnen die Autorität. Sie tun. Tun sie das, was wir wollen?

Nein, schon längst nicht mehr. Wie können wir zulassen, dass unsere Kinder, Kindeskinder, unsere Ur-, Ur-Enkel Schulden übernehmen müssen, die sie nie zurückbezahlen können. Wie können wir das zulassen? Das ist die Frage. Frage 1. Die Frage 2 ist: „wie können wir es zulassen, dass wir so hinter das Licht geführt werden? Wir, die wir Unternehmen geführt haben. Wir, die wir Unternehmen führen. Erfolgreich führen, die weltweit anerkannt sind. Wir, die wir Familien führen und Geschäfte machen. Überall Furore machen. Wie ist das möglich?

Nein, es dürfte nicht möglich sein. Aber, es ist möglich. Es ist möglich, weil wir nicht genug ernst nehmen, was geschieht. Es geschieht Vieles. Vieles, was nicht geschehen dürfte. Es ist eine Katastrophe, was geschieht. Wir, die Entrechteten aus dem Volk lassen zu, was geschieht. Es geschieht, weil wir es zulassen.

Damit ist gesagt, um was es geht: „wie lange lassen wir noch zu, was geschieht?“